AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Handschuh-Welt Stefan Minholz, Riedlstraße 21, 82216 Maisach
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns Handschuh-Welt Stefan Minholz, Riedlstraße 21, 82216 Maisach, und Ihnen als unserem Kunden.
- Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Unternehmer oder Kaufmann sind.
- Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.
- Abweichende Bedingungen der Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen. Mündliche Abreden zwischen den Parteien bestehen nicht.
§ 2 Vertragsschluss
- Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab.
- Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden.
- Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per Email bestätigen. In einer solchen Email liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
- Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
§ 3 Preise und Versandkosten
- Sämtliche Preisangaben in unserem Onlineshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind von Ihnen zu tragen.
- Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis inklusive Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
- Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 5 I durch Teillieferung erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
§ 4 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung
- Alle Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zahlbar.
- Kommen Sie mit der Zahlung in Verzug, werden Verzugszinsen in Höhe von neun (9) % Punkten pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz fällig. Im Verzugsfall von Ihnen haben wir zudem einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40,00 Euro.
- Der Online-Shop www.handschuh-welt.de unterstützt aktuell die nachfolgenden Zahlungsmethoden:
- sofortüberweisung.de: Dies ist ein Online-Zahlungssystem für Nutzer von Online-Banking, welches eine Überweisung im Rahmen des Bestellvorgangs vom Online-Banking-Konto des Kunden ermöglicht. Der Kunde benötigt hierfür Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Nähere Informationen finden sich unter www.sofortueberweisung.de. Gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers des Dienstes "Sofortüberweisung", der Payment Network AG, wird auf Folgendes hingewiesen: „Bei dem Dienst "Sofortüberweisung.de" ist es bei mehreren Millionen Transaktionen noch zu keinem Schadensfall zu Lasten eines Endverbrauchers, der seine PIN und TAN in die Systeme der Payment Network AG eingegeben hat,gekommen. Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es in Deutschland Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung von sofortüberweisung wegen der Verwendung von PIN und TAN außerhalb der eigenen Online-Banking-Systeme bei etwaigen Missbrauchsfällen zu einer Haftungsverlagerung führen kann. Dies kann bedeuten, dass im Missbrauchsfall die Bank sich weigert, den Schaden für den Endkunden zu übernehmen und der Endverbraucher den Schaden zu tragen hat. Es ist noch zu keinem einzigen Betrugsfall gegenüber Endverbrauchern gekommen. Die Payment Network AG verfügt dennoch vorsorglich über eine Versicherung, die in Höhe von bis EUR 5.000,-- je Schadensfall bei PIN- und TAN-Missbrauch (zu Lasten eines Endkunden, der seine PIN und TAN in die Systeme der Payment Network AG eingibt) die Payment Network AG gegen Haftungsfälle versichert. Hierdurch sollen Sie als Endkunde sicher sein können, dass in dem unwahrscheinlichen Fall eines Schadens auch eine Rückdeckung für etwaige Haftungsansprüche gegen die Payment Network AG besteht. Versicherungsnehmerder Versicherung ist die Payment Network AG.“
- PayPal: Dies ist ein Online-Zahlungssystem, bei dem die Bank- oder Kreditkartendaten des Kunden bei PayPal gespeichert sind. Nähere Informationen finden sich unter www.paypal.de.
- Die Kosten der Geldüberweisung gehen zu Ihren Lasten.
- Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
§ 5 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
- Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
- Die Lieferfrist beträgt ca. 3 Werktage bei Lagerware. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Absatz 4 – mit Vertragsschluss.
- Bei Waren, die im Online-Shop als „nicht lagernd" ausgezeichnet sind, beträgt die Lieferzeit ca. 2-6 Wochen.
- Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland liefern wir erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten (Vorkasse). Die Lieferfrist beginnt in diesem Fall mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
§ 6 Selbstbelieferungsklausel und Eigentumsvorbehalt
- Falls wir einen bestellten Artikel nach Abschluss eines Vertrages mit Ihnen nicht oder nicht rechtzeitig liefern können, obwohl wir vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berechtigt, uns von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wir sind in diesem Fall verpflichtet, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Ihnen eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
- Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 7 Sach- und Rechtsmängel, besondere Vereinbarung
- Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 8 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
- Im Falle der Rücksendung von Artikeln, für die uns kein Verschulden trifft, wird eine Bearbeitungsgebühr von 40,00 Euro erhoben.
§ 8 Haftung
- Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
- In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Absatz 3 nicht abweichend geregelt- nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3 ausgeschlossen.
- Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und – ausschlüssen unberührt.
§ 9 Hinweis zur Rückgabe und Entsorgung von Batterien und Akkus
Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Diese durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz im Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand München. Im Übrigen gelten für die örtliche und internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: Dezember 2015